Sozialausschuss am 18. November 2020

Abriss und Neubau des Hortes in Schildow, Luftreinigungsgeräte für die Schulen, Kitas und Horte sowie Kitaschliesszeiten 2022

Die Sitzung des Sozialausschuss wurde im Schatten der Pandemie abgehalten. Trotz der Situation haben knapp 25 Bürger daran teilgenommen und durch regelmässiges Lüften wurde Frischluft zugeführt. Laut Tagesordnung gab es drei Tagesordnungspunkte, die im Verlauf um einen vierten TOP ergänzt wurde.

  • Information zur Umsetzung §18a Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)
  • Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, Freie Wähler, AG Mühlenbecker Land/Friedrich: Prüfauftrag zur Kostenaufstellung – Abriss und Neubau des Hortes in Schildow
  • Kita – Schließzeiten 2022
  • Ergänzungsantrag: Antrag der Fraktionen CDU, Thorsten Friedrich AG MbL: Anschaffung mobiler Lüftungs-/Luftreinigungsgeräte Grundschulen, Kitas/Horte und Versammlungsräumen Mühlenbecker Land.

Vortrag von Herrn Dominik Ringler (Kompetenzzentrum Potsdam)

Herr Ringler vom Kompetenzzentrum Potsdam hielt eine Präsentation zur Stärkung der allgemeinen Rechte und Mitspracherechte von Jungendlichen und Kindern. Gem. §18a der Kommunalverfassung sollten diese in den Kommunen gestärkt werden. Dies soll im Einklang zwischen den Gemeinden, der kommunalen Politik und den Jugendlichen stattfinden.

Nun wird eine Arbeitsgruppe entstehen, die sich damit befasst, um zu prüfen, in wiefern wir Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit geben können in der Gemeinde mitzuwirken. Ein tolles Projekt bei dem die Zukunft schon heute Einfluss nehmen kann.

Prüfauftrag zur Kostenaufstellung – Abriss und Neubau des Hortes in Schildow

Die Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, Freie Wähler, Thorsten Friedrich AG Mühlenbecker Land haben einen Antrag eingereicht, um der Verwaltung einen Prüfauftrag zu erteilen, den Abriss des Gebäudes und den Neubau zu kalkulieren.

Grund dafür waren die exponentiell gestiegenen Kosten für den geplanten Neu- und Anbau. Hier haben sich unter anderem die Baukosten explosionsartig erhöht und die ursprüngliche Planung zeigte im Verlaufe einige Defizite. Nach anfänglich 3 Millionen und mittlerweile knapp 8 Millionen sollte nun die Notbremse gezogen werden.

Ein Neubau kann auf lange Sicht trotz etwas höherem Investitionsbedarf kostengünstiger sein, wenn man diesen unter den Instandhaltungs- und Instandsetzung sowie den ökologischen und ökonomischen Aspekten betrachtet. Weiterhin können aktuelle Standards von Kindertageseinrichtungen umgesetzt werden.

Der Änderungsantrag zum Grundsatzbeschluss mit dem Ziel, einer langwierigen Prüfung entgegen zu wirken und um gleich mit der Planung zu beginnen, wurde von den übrigen Mitgliedern zur Beratung abgelehnt. Bündnis90/Grüne verdeutlichten, dass Sie mit dem Änderungsantrag nichts zu tun haben wollen. Grund dafür war, dass dieser erst kurzfristig in die Beratung gegeben wurde. Im Bauausschuss wurde dieser einen Tag zuvor bereits zur Empfehlung in die Gemeindevertretung beschlossen.

Kita-Schliesszeiten 2022

Die Verwaltung legte Ihre Sicht zu den Kita-Schließzeiten dar. Die Mehrheit der Mitglieder des SoA, die nach eigenen Aussagen alle in Gesprächen mit Erziehern und Eltern waren, revidierten Ihre Aussagen vom letzten Sozialausschuss und tendierten dazu, dass Schliesszeiten für wichtig erachtet werden.

Nichtsdestotrotz hat die Fraktion CDU angeregt hier tätig zu werden und tatsächlich die Erzieher und Eltern direkt dazu zu befragen, um ein für allemal das Thema zu klären.

Die persönliche Meinung von Dennis Hentschel ist weiterhin, dass die Abschaffung der Kita-Schliesszeiten in Betracht gezogen werden sollte, um unter anderem auch eine höhere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gewährleisten. Zudem sind laut dem Kita Gesetz keine Schliesszeiten vorgesehen und es besteht ein durchgehender Rechtsanspruch auf Betreuung. Weiteres siehe Beitrag vom 26. August 2020.

Es wurde angeregt zu prüfen, ob aufgrund der außergewöhnlichen Corona-Situation die Schliesszeiten für 2021 ausnahmsweise entfallen oder angepasst werden sollten. Möglicherweise könnten Eltern mit Ihren Urlaubstagen im kommenden Jahr in die Bredouille kommen.

Anschaffung mobiler Lüftungs-/Luftreinigungsgeräte Grundschulen, Kitas/Horte und Versammlungsräumen Mühlenbecker Land

Corona ist nunmehr leider nicht mehr vor den Toren der Gemeinde sondern bereits im Haus. In der Europaschule am Fließ in Schildow sind aktuell nur noch 3 von 28 Lehrern anwesend und knapp 7 Klassen in Quarantäne. Theoretisch ist die Schule zu – praktisch aber offen. Die Notbetreuung der Kinder findet derzeit auf dem Schulhof statt.

Schon vor Wochen hat der Autor darauf aufmerksam gemacht, dass das Hygienekonzept der Schulen während der Unterrichtsstunden, dass fast ausschliesslich auf Lüften im Klassenzimmer setzt, nicht ausreicht. Der Einsatz von mobilen Lüftungsgeräten kann hier eine deutliche Unterstützung sein, um bis zu 90% der Aerosole zu mindern und somit eine Übertragungsgefahr trotz ansteckenden Spreadern zu senken.

Foto: Imago, Imago Images

Studien empfehlen Luftreiniger für Schulen

https://www.swr.de/wissen/luftreiniger-fuer-schulen-100.html

Die Fraktion CDU zusammen mit der Fraktion Thorsten Friedrich/AG Mühlenbecker Land haben sofort reagiert und einen gemeinsamen Beschlussantrag zur Anschaffung mobiler Lüftungsgeräte formuliert und eingereicht. Dieser wurde letztendlich als Tagesordnungspunkt aufgenommen und kontrovers diskutiert.

Letztendlich waren die Bedenken hinsichtlich der Effizienz, Lautstärke, Arbeitssicherheit, der Kosten und der Wartung doch größer, als der Drang hier zügig zu agieren. Auch die Hinweise auf die signifikante Senkung der Risiken für unsere Kinder und das Personal sowie auf die mittlerweile allgemein anerkannte Wirkung dieser Geräte führten nicht zu einer positiven Abstimmung.

Mit dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Grimm (SPD) wurde die Beratung abgebrochen und zur Vertagung und weiteren Prüfung beendet. Abgestimmt wurde mit 6x ja und 1x nein.

Informationen aus dem Rathaus

  • Der Medienplan der Schulen für den Digitalpakt wurde vom Schulamt genehmigt und wird in den kommenden zwei Wochen bei der ILB eingereicht.
  • Der Caterer für die Schulen, Kita und Horte “3 Köche” hat den Vertrag zum Ende 2021 gekündigt.

Die Nächsten Termine finden Sie hier.


Ihr Dennis Hentschel

Gemeindevertreter
Mühlenbecker Land