Sozialausschuss am 26.08.2020

Kitavertrag mit dem Landkreis, Schließzeiten und Digitalisierung der Schulen

Am 26. August 2020 fand im Bürgersaal der Sozialausschuss statt, der vom neuen Vorsitzenden Steffen Brück (SPD) geleitet wurde. Die Tagesordnung gestaltete sich übersichtlich und zog sich im Laufe der Sitzung doch in die Länge. 

Die Tagesordnungspunkte

  • Information zum Abschluss des öffentlich-rechtlichen Kitavertrages mit dem Landkreis OHV 
  • Antrag CDU: Rückerstattung von Kita Elternbeiträgen in der Corona-Notbetreuung
  • Information zur gemeindlichen Schulsozialarbeit im Berichtszeitraum 05.08.2019  – 24.06.2020
  • Information zum Kita-Betreuungsmehrbedarf und dessen Entwicklung, Beratung über die weitere Vorgehensweise bezüglich der Kita-Schließzeiten

Der Sozialausschuss ist bekannt für seine Themenvielfalt rund um Kinder, Jugend und Senioren. So war auch in diesem Ausschuss wieder eine Menge Potential vorhanden über die diskutiert wurde. Man gewann den Eindruck, dass hier eine Brisanz in einigen Themen herrschte.

So waren digitale Schule, Schließzeiten, Kita- und Hortplätze einige der heiss diskutiertesten Themen. Es wurde vorgeschlagen, das Thema Digitalisierung der Schulen in einer Sondersitzung zu beraten. 

Digitalisierung der Schulen

Bei diesem Punkt geht es primär darum, dass wir als Gemeinde uns dazu bekennen, mehr für Bildung und in die Zukunft unserer Kinder zu investieren; Sei es in Zeit, Geld oder auch in Motivation. Corona hat uns gezeigt, wie labil unser Bildungssystem ist und im speziellen die Möglichkeiten und Ressourcen, die die Lehrkräfte zur Verfügung haben, sind.

Wir müssen aber nicht nur für Pandemiefälle sondern auch für die Erweiterung der Bildungsangebote und Bereitstellung der Werkzeuge für die Lehrer und Lehrerinnen nach vorn denken und das 20. Jahrhundert in die Grundschulen bringen. Bildung ist der Schlüssel der Zukunft, den wir bewahren und fördern müssen. 

Wir als Gemeinde können hier mit gutem Beispiel voran gehen und den Grundschulen die Möglichkeiten an die Hand geben, damit sie diese in Ihre Bildungskonzepte mit einbinden können.

Öffentlich-rechtlicher Kitavertrage mit dem Landkreis Oberhavel

Es wurde darüber informiert, dass der neue Kita-Vertrag mit dem Landkreis nun von allen Kommunen unterzeichnet wurde. Von einigen Mitglieder des Sozialausschusses sowie dem Kreiselternbeirat Oberhavel gab es jedoch vorbehalte zu einigen Inhalten des Vertrages. 

Diese wurden bereits in den vergangenen Beratungen vorgetragen, fanden aber weitestgehend keine Berücksichtigung.

Rückerstattung von Kita Elternbeiträgen in der Corona-Notbetreuung

Die Fraktion CDU hat einen Antrag eingebracht, den systemrelevanten Eltern, die trotz der Gefahren und Risiken während des Lockdowns zum Wohl der Gemeinschaft Ihre Arbeit fortgeführt haben und Ihre Kinder in die behelfsmäßige Notbetreuung brachten, ein finanzielles Dankeschön und Wertschätzung zu geben. 

Antrag auf Rückerstattung von Kita-Elternbeiträge in der Coronazeit (Notbetreuung)

Hierbei sollten die Elternbeiträge für die Monate April und Mai 2020 entfallen. Die Kosten für die Gemeinde durch den Wegfall der Elternbeiträge würden 22.118 EUR betragen. 

Dieser Antrag wurde mit 2x Ja, 2x Nein und 2x Enthaltungen leider abgelehnt und wurde der Gemeindevertretung nicht empfohlen.

Mittlerweile ist dieser Antrag auch im Haupt- und Finanzausschuss mit 4x Ja, 5x Nein, und 2x Enthaltungen von Rot-Rot-Grün abgelehnt. 

Hort- und Kitaschließzeiten der gemeindlichen Einrichtungen

Das Thema der Hort- und Kitaschließzeiten wird eingehend beraten. Der allgemeine Konsens der Ausschussmitglieder war, dass Schliesszeiten nicht mehr zeitgemäß und mit Familie und Beruf nicht mehr vereinbar sind. Das abschaffen der Schließzeiten würde nicht nur für die Eltern, sondern auch für die Erzieher neue Möglichkeiten eröffnen. 

Vorteile:

  • höhere Flexibilität bei der Planung des Kita- und Hortpersonals
  • keine Zwangsurlaube des Kita- und Hortpersonals
  • flexiblere und Arbeitnehmerfreundlichere Urlaubsplanung
  • Urlaubsmöglichkeiten der Eltern und des Personals außerhalb der Hauptsaison
  • keine 6-wöchigen Zwangsurlaube bei Kindern in verschiedenen Einrichtungen
  • Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Sicherlich bringt eine solche Veränderung temporär auch mehr Aufwand. Dies sollte aber mit breiter Unterstützung aus Politik und der Verwaltung stemmbar sein, um so ein Grundstein für die kommende Jahre zu legen. 

Hoffen wir, dass sich hier etwas tut und die Schliesszeiten künftig zur Vergangenheit gehören.


Ihr Dennis Hentschel

Gemeindevertreter
Mühlenbecker Land